AA Vorwort Westschweizer Leitfaden

INHALT

1. VORWORT............................................................................................................... Seite 3

2. MITGLIEDER DER ARBEITSGRUPPE............................................................. Seite 4

3. INTERAKTIVE CD-ROM UND SIMAP.CH................................................. …... Seite 5

4. EMPFEHLUNGEN FÜR DIE BENUTZUNG DER ANHÄNGE....................... Seite 5

5. ANHÄNGE............................................................................................................... Seite 6

WICHTIGE ANMERKUNGEN

Der Leitfaden enthält eine Reihe von Empfehlungen, welche die Praxis, die Rechtsprechung und die Rechtstexte der Westschweizer Kantone berücksichtigen. Auf Ausnahmefälle wird in den jeweiligen Anhängen speziell hingewiesen.

Der Leitfaden wird regelmässig an die Rechtsentwicklung und die Rechtsprechung angepasst. Er soll laufend mit neuen Standarddokumenten ergänzt werden, mit denen die Vergabestelle oder der Organisator eines Verfahrens aktiv unterstützt werden.

Die Vergabestelle oder der Organisator eines Beschaffungsverfahrens sind alleinverantwortlich für ihre eigenen Informationen und die sinnvolle Nutzung der beigelegten Dokumente. Die CROMP und die CDTAPSOL können folglich nicht verantwortlich gemacht werden für die falsche Nutzung der beigelegten Dokumente oder für die von der Vergabestelle oder dem Organisator vorgenommenen Änderungen.

Für alle Fragen zur Verwendung der beiliegenden Dokumente können Sie sich an den Leiter des Kompetenzzentrums Beschaffungswesen im Herkunftskanton der Vergabestelle wenden. Dessen Adresse finden Sie auf der kantonalen Seite des Internetportals SIMAP.CH.

Vorschläge zur Änderung, Verbesserung oder Ergänzung des Leitfadens sind schriftlich an den Verantwortlichen für die Herausgabe des Leitfadens, Herrn Patrick Vallat, Chemin du Ruttet 5, 1196 Gland, oder per E-Mail an patrick.vallat@bluewin.ch zu richten.

Dieser Leitfaden kann fotokopiert werden, darf jedoch ohne vorherige Absprache mit der CROMP nicht verkauft werden. Entsprechende Anfragen sind an die erwähnte Kontaktperson zu richten.

1. VORWORT

Herr Regierungsrat Laurent Schaffter (JU), Präsident der Conférence des directeurs des travaux publics, de l’aménagement du territoire et de l’environnement de Suisse occidentale et latine (CDTAPSOL):

Es hat sich gezeigt, dass das Beschaffungsrecht den Wettbewerb bis zu einem gewissen Grad gefördert hat. Gleichzeitig muss man jedoch feststellen, dass die vielen Normen, aus denen das Beschaffungsrecht besteht, dazu geführt haben, dass sich allzu oft unterschiedliche kantonale Praktiken entwickelt haben.

Die Behörden der Westschweizer Kantone haben kraft ihrer Erfahrungen, die sie seit 1999 gesammelt haben, erkannt, dass diese Praktiken vereinfacht und vor allem vereinheitlicht werden sollten. Daher haben sie beschlossen, ihre Bemühungen gemeinsam fortzuführen, um den Vergabestellen einen neuen praktischen Leitfaden anzubieten, der dem geltenden Recht entspricht, die jüngste Rechtsprechung berücksichtigt und zugleich genügend flexibel ist, damit er mit der weiteren Entwicklung Schritt halten kann.

Die Verfasser des vorliegenden Werks haben diese schwierige Aufgabe auf sich genommen und sind in meinen Augen sogar noch weit darüber hinaus gegangen, da dieses Werk unzweifelhaft ein neuer zukunftsweisende Wegweiser darstellt und ein Konzept für die Annäherungen, die durch die Revision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) und die Aufschaltung der Internetplattform SIMAP.CH (Informationssystem über das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweiz) bereits in die Wege geleitet wurden.

Dieser neue, sehr ausführliche und didaktisch gestaltete Standardführer ist für ein breites Publikum bestimmt. Die verschiedenen Kapitel dieses Werks sind das Resultat einer engagierten Zusammenarbeit mehrerer Spezialisten, die zum einen das Rechtswesen und zum anderen die Praxis zu berücksichtigen hatten. Praktiker aus allen Bereichen sollten daher darin einen reichen Fundus an sachdienlichen Informationen finden, mit denen sich die Verfahren vereinheitlichen lassen und die somit ihre Aufgaben erheblich erleichtern.

Auf diese Weise liesse sich die Vereinheitlichung, die auf rein gesetzgeberischer Ebene noch schwer vollziehbar erscheint, zumindest bei der Wahl, der Organisation und der Durchführung der Vergabeverfahren verwirklichen – auf der Basis einer freien und einvernehmlich festgelegten Praxis.

Im Namen der Conférence des directeurs des travaux publics de Suisse occidentale et latine (CDTAPSOL), der ich als Präsident vorsitze, lege ich Ihnen die Anwendung des neuen Westschweizer Leitfadens für die Vergabe öffentlicher Aufträge wärmstens ans Herz und wünsche, dass diesem der Erfolg beschieden ist, der ihm gebührt.

Laurent Schaffter

Regierungsrat des Département de l’environnement et de l’équipement (JU)

Präsident der CDTAPSOL

Herr Patrick Vallat, Berater für Projektmanagement und das öffentliche Beschaffungswesen (CCMP+), Leiter der mit der Erstellung dieses neuen Westschweizer Leitfadens für die Vergabe öffentlicher Aufträge betrauten Arbeitsgruppe:

Am 15. März 2001 trat die revidierte IVöB in Kraft, auf die sich dieser neue praktische Leitfaden bezieht. Dann wurde die Internetplattform SIMAP.CH (Informationssystem über das öffentliche Beschaffungswesen) aufgeschaltet. Angesichts dieser Neuerungen und aufgrund der Erfahrungen, die die jeweiligen Kantone mit der Anwendung des Westschweizer Leitfadens für die Vergabe öffentlicher Aufträge, Version 1999, gesammelt haben, hielt es die Conférence romande des marchés publics (CROMP) für notwendig:

1. den Inhalt dieses Leitfadens und seiner Anhänge auf den neuesten Stand der Praxis und der Rechtsprechung zu bringen;

2. die Anwendung für noch unerfahrene Personen einfacher zu gestalten;

3. den erfahrenen Ausschreibungsverantwortlichen die Möglichkeit zu bieten, die gewünschte Information rasch aufzufinden;

4. die Menge an Dokumentationsmaterial und der von den Anbietern zu liefernden Informationen abzubauen und ihnen damit die Möglichkeit zu geben, ihre eigene standardisierte Dokumentation zu erstellen;

5. Briefvorlagen zur Verfügung zu stellen;

6. die Formulierung von Empfehlungen flexibler zu gestalten, aber gleichzeitig auf die Vor- und Nachteile sowie die rechtlichen und praktischen Risiken, die deren Anwendung mit sich bringt, hinzuweisen;

7. die öffentlichen Vergabestellen dank einer wirksamen Entscheidungshilfe stärker in die Verantwortung einzubinden;

8. die Arbeiten zur Vereinheitlichung der Verfahren fortzuführen, um diese transparenter zu machen, gleichzeitig aber den Besonderheiten der kantonalen Gesetzgebung Rechnung zu tragen.

Alle Mitglieder der Arbeitsgruppe danken Ihnen bereits im Voraus für das Vertrauen, das Sie ihnen mit der Verwendung dieses Leitfadens bezeugen. Mit ihrem Engagement haben sie gezeigt, dass Ihnen wirklich daran gelegen ist, dieses Projekt erfolgreich abzuschliessen und die Praktiken der öffentlichen Stellen zu vereinheitlichen. Die Initiative, die Erarbeitung des Leitfadens und das erreichte Ergebnis wären sicherlich nicht zustande gekommen ohne die politische Unterstützung der Regierungs- und Staatsräte der Westschweizer Kantone.

Für die Organisation Ihrer Verfahren zur Ausschreibung öffentlicher Aufträge empfiehlt Ihnen die Arbeitsgruppe, folgendes chinesische Sprichwort zu beherzigen:

«Geh' lieber nach Hause und mache ein Netz, als dass du im Teich nach Fischen tauchst»

Chinesische Weisheit

Patrick Vallat

2. ARBEITSGRUPPE(in alphabetischer Reihenfolge)

Koordinator und ehemaliger Beauftragter für das öffentliche Beschaffungswesen des Kantons Genf:

VALLAT Patrick Architekt und Ökonom CCMP+, Gland

Mitglieder:

ANTIPAS Alexandre Architekt Waadt

BOADA Juan Architekt Genf

CHAPPUIS Pascal Anwalt Jura

DONNER Philippe Architekt Neuenburg

FAUCHERE Gisèle Jurist Wallis

FAVRE Jérôme Ingenieur Wallis

GRABER Paul Bauingenieur Waadt

GUMY André Bauingenieur Freiburg

JEANNERET Pierre-André Anwalt Neuenburg

LANG Charles-Henri Architekt Freiburg

MEISTER Yves-Alain Bauingenieur Neuenburg

POCHON Bernard Anwalt Freiburg

RUBATTEL Michel Bauingenieur Waadt

STRICKLER Mario Bauingenieur Freiburg

THEURILLAT Laurent Architekt Jura

VONLANTHEN Pierre Bauingenieur Genf

Deutsche Übersetzung

ROSENMUND Alain Übersetzer Freiburg

TRANSIT TXT Übersetzungsbüro Freiburg

3. INTERAKTIVE CD-ROM, SIMAP.CH & ÜBERSETZUNGEN

Der Leitfaden ist auf Französisch und Deutsch erhältlich.

Er kann als Ordner (Papierversion) bestellt oder gratis von der Website SIMAP.CH (auf den Seiten der Westschweizer Kantone) heruntergeladen werden.

Die Westschweizer Konferenz für das öffentliche Beschaffungswesen (Conférence romande des marchés publics, CROMP) hat des Weiteren für die französische Version des Leitfadens eine interaktive CD-ROM entwickelt, dank der das Ausschreibungsdossier elektronisch zusammengestellt werden kann. Ausserdem erleichtern die eingebaute Suche und die zahlreichen elektronischen Verweise das Finden des richtigen Dokuments.

4. EMPFEHLUNGEN FÜR DIE BENUTZUNG DER ANHÄNGE

Dieser Leitfaden enthält Standarddokumente, deren Verwendung empfohlen wird. Die Mitgliedkantone der CROMP wollten keine Pflicht zur Verwendung dieses Leitfadens einführen. Es ist Sache jeder Vergabestelle, diesen Leitfaden entsprechend ihrer Kenntnisse des Beschaffungsrechts zu Rate zu ziehen. Der Leitfaden erhebt nicht den Anspruch, eine Lösung für sämtliche Einzelfälle anzubieten, liefert jedoch die nötigen Grundlagen für den Grossteil der Verfahren. Selbstverständlich ist nach wie vor jeder Auftraggeber selber für die Ausarbeitung des Pflichtenhefts zuständig, hat doch jede Beschaffung ihre Eigenheiten. Der Leitfaden enthält lediglich Empfehlungen für das Erstellen von präzisen und vollständigen Pflichtenheften.

Nachfolgend einige Empfehlungen für die optimale Verwendung der Standarddokumente:

1. Das Inhaltsverzeichnis ist so aufgebaut, dass nicht sämtliche Standarddokumente verwendet werden müssen. Wenn Sie bereits ein geübter Anwender des Leitfadens sind, können Sie direkt das Standarddokument aufrufen, das Ihrem Verfahrensstadium entspricht.

2. Falls Sie dies wünschen, können Sie das Standarddokument anpassen, um daraus eine eigene Fassung für Ihre Vergabestelle zu machen.

3. Da sämtliche Standarddokumente in die kantonalen Seiten der Informationsplattform SIMAP.CH integriert werden, es ist nicht nötig, alle Anhänge beizufügen. So wird empfohlen, auf die Standarddokumente zu verweisen und es den Anbietern zu überlassen, diese nach Bedarf von der Informationsplattform SIMAP.CH herunterzuladen. Dies gilt vor allem für die Standarddokumente P1 bis P5, Q, Q1 bis Q8, R und R1 bis R17. Zudem kann der Anbieter, der sie für eine Ausschreibung herunterlädt und ausfüllt, problemlos eine Kopie für ein anderes Ausschreibungsvergaben machen, das den vorliegenden Leitfaden nutzt. Diese Vorgehensweise sollte es erlauben, die Arbeit der öffentlichen Stellen wie auch die der Anbieter zu erleichtern.

4. Einige Standarddokumente enthalten Multiple-Choice-Texte, die es der Vergabestelle ermöglichen, im Einklang mit ihrer Arbeitsphilosophie vorzugehen ohne dabei von den Rechtvorschriften abzuweichen. Dabei sollte man sich jedoch vergewissern, dass ein ausgewählter Text nicht im Widerspruch steht mit einem anderen Kapitel des Dokuments oder dem Inhalt der Ausschreibung. Um das Standarddokument im Texterfassungsformat zu aktivieren, benötigen Sie die Funktion „Formulare“ (wählen Sie „Extras“ è „Anpassen“ è „Symbolleisten“ è kreuzen Sie „Formulare“ an). Die Erfassung wird durch das Anklicken des Symbols in Form eines Schlosses aktiviert.

5. Einige Standarddokumente enthalten roten Text auf gelbem Hintergrund, der Erläuterungen zum Inhalt eines Kapitels enthält. Damit diese Texte auf dem Bildschirm sichtbar sind, wählen Sie „Extras“ è „Optionen“ è „Anzeige“ è und machen ein Kreuz beim Feld „Ausgeblendeter Text“. Damit diese Texte nicht ausgedruckt werden, wählen Sie „Extras“ è „Optionen“ è „Druck“ è und entfernen das Kreuz bei „Ausgeblendeter Text“.

6. Es wird empfohlen, das Standarddokument in eine PDF-Datei umzuwandeln, sofern dies möglich ist und das Dokument vom Anbieter nicht bearbeitet werden muss – dies um Manipulationen zu vermeiden und die Grösse der Datei vor ihrer Einfügung ins Informationssystem SIMAP.CH zu verringern. Die Umwandlung ins PDF-Format erlaubt eine einfachere Erfassung durch den Anbieter; zudem lässt sich damit vermeiden, dass die Formatierung der Texte geändert wird.

5. ANHÄNGE

A. Welche Fragen stellen sich im Vorfeld?

B. Welches Verfahren ist je nach Schwellenwert und Auftragsart am besten geeignet?

1) Dienstleistungsaufträge (Kantone FR, JU, NE, VD, VS und GE)

2) Lieferaufträge (Kantone FR, JU, NE, VD, VS und GE)

3) Bauaufträge (Kantone FR, JU, NE, VD, VS und GE)

4) Dienstleistungsaufträge (NSV)

5) Lieferaufträge (NSV)

6) Bauaufträge (NSV)

C. Was versteht man unter einer Bagatellklausel?

D. Wie lauten die Verfahrensgrundsätze?

E. Welches sind die Merkmale der einzelnen Verfahrensarten?